Krankenkasse: Bedeutung und Einordnung
Träger der gesetzlichen Krankenversicherung.
Definition
Träger der gesetzlichen Krankenversicherung.
In Deutschland gibt es Allgemeine Ortskrankenkassen, Betriebskrankenkassen, Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, die Knappschaft und die landwirtschaftliche Krankenkasse.
Für Pflegehilfsmittel ist nicht die Krankenkasse zuständig, sondern die bei ihr angesiedelte Pflegekasse. Für Hilfsmittel wie Rollatoren oder Inkontinenzhilfen ist es umgekehrt.
Was Krankenkasse von benachbarten Begriffen unterscheidet
Im Umfeld von Krankenkasse liegen weitere Begriffe, die in Bescheiden und Beratungsgesprächen regelmäßig danebenstehen:
Pflegekasse: Träger der sozialen Pflegeversicherung. Jede gesetzliche Krankenkasse führt eine eigene Pflegekasse. Gegenüber Krankenkasse beschreibt das einen anderen Ausschnitt desselben Verfahrens und sollte deshalb nicht gleichgesetzt werden.
Zusatzbeitrag: Kassenindividueller Beitragssatz zusätzlich zum allgemeinen Beitragssatz. Der Unterschied zu Krankenkasse liegt darin, dass beide Begriffe zwar denselben Themenkreis betreffen, aber unterschiedliche Fragen beantworten.
GKV-Spitzenverband: Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen. Wer Krankenkasse meint, meint damit noch nicht dies hier; beide Begriffe stehen nebeneinander und nicht übereinander.
Einordnung
Auch innerhalb der Pflegeversicherung gibt es Abstufungen, die leicht übersehen werden. Die Produktgruppen 50 bis 52 enthalten Pflegehilfsmittel, die nicht verbraucht werden und deshalb nicht unter die Monatsobergrenze fallen. Nur die Gruppe 54 ist die Gruppe, um die es bei der monatlichen Zusammenstellung geht.
Neben § 40 SGB XI spielt § 139 SGB V eine Rolle. Danach erstellt der GKV-Spitzenverband ein systematisch strukturiertes Hilfsmittelverzeichnis und führt das Pflegehilfsmittelverzeichnis als Anlage dazu. Erst dadurch ist eindeutig bestimmt, was überhaupt als Pflegehilfsmittel zum Verbrauch gilt.
Bei vollstationärer Pflege entfällt der Anspruch vollständig, weil die Einrichtung das Material im Rahmen ihrer Versorgung stellt. Das ist kein Ermessen der Kasse, sondern folgt aus der Systematik. Bei Tagespflege bleibt der Anspruch dagegen bestehen, weil die Person weiterhin zu Hause lebt.
Warum der Begriff im Alltag wichtig ist
Auffällig ist, wie oft der Anspruch bei Pflegegrad 1 übersehen wird. Dort gibt es weder Pflegegeld noch Pflegesachleistung, und daraus schließen viele Haushalte, es stehe ihnen überhaupt nichts zu. Das ist der teuerste Fehlschluss in diesem Bereich, denn ausgerechnet der Anspruch auf Verbrauchsmaterial ist bei Pflegegrad 1 genauso hoch wie bei Pflegegrad 5.
Der häufigste vermeidbare Fehler im Antrag ist die Vermischung mehrerer Leistungen. Wer im selben Schreiben Inkontinenzmaterial, einen Badewannenlift und Verbrauchsmaterial beantragt, sorgt dafür, dass drei verschiedene Stellen mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen zuständig sind. Getrennte Anträge sind hier schneller, auch wenn es zunächst nach mehr Aufwand aussieht. Jeder Antrag geht dann direkt an die Stelle, die ihn auch entscheiden kann.
Aus Sicht der Kasse handelt es sich um eine laufende Leistung, nicht um eine einmalige Bewilligung. Deshalb gibt es keinen neuen Bescheid für jeden Monat und keine erneute Prüfung bei jeder Lieferung. Erst wenn sich etwas Grundlegendes ändert, etwa der Pflegeort, wird der Fall erneut betrachtet. Diese Konstruktion macht den Anspruch im Alltag unauffällig, aber auch leicht zu vergessen.
Viele Haushalte bestellen im ersten Monat zu viel und im zweiten zu wenig. Das ist normal und kein Grund zur Sorge, weil sich die Zusammenstellung anpassen lässt. Nach drei Monaten pendelt sich der Bedarf meist ein, und danach läuft die Lieferung ohne weitere Aufmerksamkeit. Genau dieser eingeschwungene Zustand ist das Ziel.
Wer mehrere Themen gleichzeitig klären will, sollte sie trotzdem einzeln ansprechen. Pflegegrad, Verbrauchsmaterial, Entlastungsbetrag und technische Hilfsmittel folgen unterschiedlichen Regeln und werden von unterschiedlichen Stellen bearbeitet. Ein Gespräch, in dem alles gleichzeitig auf den Tisch kommt, endet häufig damit, dass ein Punkt geklärt wird und die anderen untergehen.
Die Voraussetzungen stehen nicht alle in derselben Vorschrift. Der Pflegegrad folgt aus § 15 SGB XI, die häusliche Pflege aus dem Zusammenspiel der Leistungsvorschriften. Das erklärt, warum Zusammenfassungen im Netz so unterschiedlich ausfallen: Sie greifen jeweils nur einen Teil des Regelwerks heraus.
Ein Wechsel des Anbieters ist jederzeit möglich, weil der Anspruch der versicherten Person gehört. Auf vertragliche Kündigungsfristen ist trotzdem zu achten, wenn ein Liefervertrag besteht. Die Bewilligung der Pflegekasse bleibt vom Wechsel unberührt und muss nicht neu beantragt werden.
Bis auf Weiteres gilt schlicht der heutige Rechtsstand. Wir aktualisieren diese Seiten, sobald sich daran etwas ändert, und weisen das Stand-Datum auf jeder Seite aus. Aeltere Angaben in anderen Quellen erkennt man in der Regel daran, dass sie einen anderen Betrag nennen.
Verwandte Begriffe
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